Liebe Freundinnen und Freunde,
herzlich Willkommen auf meinen Internetseiten

Delegationsbericht 19.08.10, Diyarbakır

Die aktuelle Lage in Kurdistan, insbesondere in den kurdischen Provinzen innerhalb der Türkei, ist geprägt von schweren Menschenrechtsverletzungen, Repressionen, und Verbrechen im Rahmen eines von Woche zu Woche, trotz ständiger kurdischer Friedensbemühungen, eskalierenden Krieges. U.a. deshalb befindet sich im Moment eine Menschenrechtsdelegation aus ParlamentarierInnen und MenschenrechtsaktivistInnen in den kurdischen Provinzen.
Weiterlesen...

LINKE-Abgeordnete informierten sich in der Türkei über Massenverhaftungen und Menschenrechtsverletzungen

Eine Delegation von Abgeordneten der Partei „Die Linke“ und MenschenrechtlerInnen reiste in den letzten Tagen in die kurdischen Provinzen der Türkei um sich mit der dortigen politischen Situation zu beschäftigen. Darunter befanden sich u.a. Jürgen Klute MdEP, Ingrid Remmers, MdB, Ali Atalan MdL NRW, Bärbel Beuermann, MdL NRW, Fraktionsvorsitzende, Rüdiger Sagel MdL NRW, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Derya Kilic Mitglied im Landesvorstand Die Linke NRW und Serdar Agit Boztemur Delegierter des Jugendverbands NRW, sowie Michael Knapp, Menschenrechtler, und Martin Dolzer Soziologe und Wissenschaftlicher Projektmitarbeiter des MdB Andrej Hunko.

Weiterlesen...

Ausweitung der Optionskommunen

Kommunen sollen bald selbst entscheiden dürfen, welche Wohnungsgröße sie für Hartz-IV-Empfänger für angemessen finden. So eine Empfehlung einer Expertengruppe des Bundesarbeitsministeriums. Das könnte dazu führen, dass diese in einigen Regionen in kleinere Wohnungen ziehen müssten. Weiterlesen...

Nun also doch!

Hannelore Kraft ist seit letzten Mittwoch neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen. Obwohl SPD und Grüne eine Koalition mit der neuen Fraktion DIE LINKE. im nordrhein-westfälischen Landtag unter fadenscheinigen Gründen abgelehnt haben, wird es trotzdem eine inhaltliche Zusammenarbeit geben.

Weiterlesen...

Wulff im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt – SPD und Grüne verpassen Chance für gemeinsamen linken Kandidaten

Am Mittwoch wählte die Bundesversammlung Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten. Die Kandidatin der Linken, Luc Jochimsen, hat mit einem großartigen Ergebnis überzeugt. Sie hat sogar mehr Stimmen bekommen, als wir Wahlfrauen und Wahlmänner haben. Das zeigt, dass unsere Kandidatin auch aus den anderen Lagern unterstützt wurde.
Weiterlesen...

Petitionsausschuss - Jahresbericht 2009 übergeben

Am vergangenen Dienstag hat Kersten Steinke (DIE LINKE) den offiziellen Bericht für das Jahr 2009 zur Arbeit des Petitionsausschusses an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Am kommenden Donnerstag, ab ca. 14.30 Uhr, wird Ingrid Remmers in der Plenarsitzung eine Rede zu dem Tätigkeitsbericht halten. 

Weiterlesen...

Bundesregierung lässt Hebammen im Stich

"Die Bundesregierung bleibt vollkommen tatenlos angesichts der Probleme der Hebammen, ihren Beruf bei angemessener Bezahlung flächendeckend auszuüben", erklärt Martina Bunge zur heutigen öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Derzeit sehen sich viele Hebammen gezwungen aufzuhören. Allein circa 600 von circa 4000 in der unabhängigen Geburtshilfe Tätigen werden nach Aussagen vom Deutschen Hebammenverband zum Juli 2010 ganz aufhören oder keine Geburtshilfe mehr leisten.
Weiterlesen...